Im Wahlkreis
- Die A 100 - Die neue Schlagader für Berlin
- Rede im Abgeordnetenhaus zum Thema Berlin-Brandenburg
- Andy Jauch im Gespräch
- Die Kirche zum Vaterhaus wird 100
Die A 100 - Die neue Schlagader für Berlin
Berlin lebt! Die Infrastruktur, die sozialen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und die Wohn- und Lebensqualität der Stadt sind die Grundbedingungen damit es so bleibt.
Berlin ist zu einer der wichtigsten Metropolen Europas gewachsen. Mit der Entscheidung den Willi-Brandt-Flughafen zum einzigen Berliner Flughafen und als Flughafendrehkreuz auszubauen, werden weitere Wachstumspotenziale für unsere Stadt geschaffen. Damit wir diese Potenziale für Berlin nutzen können, muss der Flughafen erschlossen werden. Der Ausbau der A100 ist dafür eines der wichtigsten Projekte, um den Menschen den Weg in unsere Stadt zu ermöglichen.
Wir wollen die Wohn- und Lebensqualität unserer Stadt erhalten oder weiter verbessern. Dazu gehört auch, dass wir den Verkehr aus den Wohnquartieren und Erholungsgebieten herausnehmen. Wir stehen damit vor der Quadratur des Kreises. Wirtschaftswachstum als Grundlage für alle politischen Bereiche – vor allem Bildung und Soziales -, damit auch wachsender Verkehr verbunden mit dem Ziel die Menschen vom Verkehr zu entlasten. Neben der Verbesserung der öffentlichen Verkehrsmittel – Bus und Bahn – muss der Verkehr auf Leistungsstarken Straßen gebündelt werden. Die Erweiterung der A100 holt die PkW’s und LkW’s und die damit verbunden Luft- und Lärmbelastungen aus den dicht bewohnten Quartieren Adlershof, Schöneweide, Baumschulenweg und Plänterwald – in Zukunft auch in Karlshorst und Am Tierpark-, sowie aus einem der schönsten Parkanlagen Berlin – dem Treptower Park. Mehr als 60.000 Fahrzeuge quälen sich bereits heute durch diese Straßen. Wir wollen die Anforderungen einer Großstadt Wohnqualität und Verkehr gerecht werden.
Berlin hat viele alte Industriebrachen, die darauf warten entwickelt zu werden, damit neue Arbeitsplätze in unserer Stadt entstehen. Gerade im Bezirk Lichtenberg liegen hier viele Chancen. Die A100 ist eine Schlüsselinvestition, damit wir die Flächen verkehrlich erschließen können. Damit kommt der Erweiterung der Autobahn die Funktion einer neuen Schlagader für das wachsende Berlin zu.
Abschließend: Berlin kann und darf sich nicht Leisten ein Investitionsvolumen von 400 Mio. € abzulehnen. Die Arbeitsplätze, die Chancen auf Wirtschaftswachstum und die Entlastung der Menschen, die aus der Erweiterung der A100 entstehen, dürfen wir nicht riskieren. Deshalb stehe ich hinter dem Ausbau der A100, sowohl für den 16. Bauabschnitt bis zum Treptower Park als auch für den 17. Bauabschnitt bis zur Frankfurter Allee.
Rede im Abgeordnetenhaus zum Thema Berlin-Brandenburg
„Berlin und Brandenburg: Potenziale nutzen, Zusammenarbeit vertiefen“
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Thematisch wurden heute – wie ich finde – zwei aktuell wichtige Themen für die Aktuelle Stunde beantragt. Zum einen die Vergleichstests in den 3. Klassen der Grundschulen und zum anderen der Koalitionsantrag zum Thema „Berlin und Brandenburg: Potenziale nutzen, Zusammenarbeit vertiefen“. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat scheinbar zur aktuellen Politik nichts mehr zu sagen.
Warum sonst beantragen Sie eine inhaltslose Zauselstunde, meine Damen und Herren von den Grünen? Das ist antriebsarm und einfallslos.
Es freut mich außerordentlich, dass die Brandenburger letzte Woche die aktuelle Diskussion zum erneuten An-
lauf zur Länderfusion angestoßen haben, da ja die Volksabstimmung zur Fusion 1996 vor allem an der Brandenburger Ablehnung gescheitert ist. Brandenburg signalisiert nun aber ein gesellschaftlich breit gefächertes Interesse, die Fusionsdebatte wieder aufzunehmen. Diesen Gesprächsfaden müssen wir aufnehmen.
Steffen Reiche hat in der letzten Woche bereits einen Fahrplan für eine mögliche Fusion aufgezeigt. Dieser Zeitplan ist zwar sehr ambitioniert, weil er eine mögliche Länderfusion bereits 2014 vorsieht, dennoch hat er eine gewisse Logik, die nicht außer Acht gelassen werden darf. Deshalb müssen wir die Diskussion möglichst zeitnah beginnen, damit wir diesmal einen breiten gesellschaftlichen Konsens erreichen können. Ob am Ende eine Länderfusion steht oder eine vertiefte Zusammenarbeit wer- den wir sehen. Wir, die SPD, wollen jedenfalls die Fusion beider Länder.
Wir waren seit 1996 nicht untätig, sondern haben in vielen Bereichen die Weichen gestellt. Wir haben gemeinsame Einrichtungen geschaffen, wie zum Beispiel den Rundfunk Berlin-Brandenburg, den Verkehrsverbund oder jüngst das gemeinsame Landeslabor, welches An- fang 2009 seine Arbeit aufgenommen hat.
Auch die gemeinsamen Gerichte dürfen wir nicht vergessen. Wir haben Landesbehörden fusioniert und eine gemeinsame Landesplanungsabteilung für verbindliche länderübergreifende Landesplanung ins Leben gerufen. Wir haben auch gemeinsame Projekte wie z. B. den BBI realisiert oder gemeinsame Strategien zur wirtschaftlichen Entwicklung der Region verwirklicht – beispielsweise den gemeinsamen Masterplan Gesundheitsregion, das Medienboard Berlin-Brandenburg und die gemeinsame Medienanstalt für eine erfolgreiche Medienregion. Das ist beispielhaft für ganz Deutschland, so etwas gibt es zwischen zwei Ländern nicht noch einmal.
Dennoch gibt es Reibungsverluste, weil es immer wieder notwendig ist, Vorgänge zwischen den Ländern eng abzustimmen. Das können wir uns nicht mehr leisten.
Auf europäischer Ebene verlieren die Staaten an Bedeutung, die Regionen werden immer wichtiger. Es liegt förmlich auf der Hand, dass wir die Stärkung der Metropolregion Berlin-Brandenburg nur länderübergreifend angehen können. Auch die Zusammenarbeit mit den polnischen Westgebieten – also der Oderregion – ist hierbei von Wichtigkeit. Wir müssen den Ausnahmestatus Berlins als Metropole in einer Metropolregion überwinden, es muss eine Region werden.
In den kommenden Jahren werden engere finanzielle Rahmenbedingungen auf uns zukommen, die unsere Konsolidierungsbemühungen zusätzlich erschweren werden. Der Solidarpakt II läuft aus, die Mittel aus den europäischen Fonds werden nicht mehr in dem bisherigen Maße zur Verfügung stehen, die steuerpolitischen Maßnahmen der Bundesregierung werden uns in den nächsten Jahren noch stark treffen. Hinzu kommt das Verschuldungsver- bot der Länder. Wir werden unsere Verantwortung wahr- nehmen müssen und alle Einsparpotenziale und Synergieeffekte durch eine vertiefte Zusammenarbeit beider Länder realisieren. Die Alternative würde noch größere Sparanstrengungen bei Themen, die nicht durch Bundesgesetze festgelegt sind, bedeuten – bei Kultur, Wissenschaft und Bildung, und genau das wollen wir nicht! Ziel unserer Politik ist es, das Lebensumfeld der Bürgerinnen und Bürger in Berlin und Brandenburg auch für nachfolgende Generationen lebens- und liebenswert zu erhalten. Dafür müssen wir gemeinsam mit Brandenburg die Rahmenbedingungen für eine prosperierende Zukunft der Metropolregion Berlin-Brandenburg schaffen.
Vielen Dank!
(Rede zur aktuellen Stunde im Abgeordnetenhaus am 22.April 2010)
Andy Jauch im Gespräch
Sie sind jetzt drei Jahre im Abgeordnetenhaus. Was waren Ihre Erwartungen 2006 und haben sich diese bestätigt?
Ich bin 2006 angetreten mit der relativ abstrakten Vorstellung die Kieze zu stärken.
Was heißt das Konkret?
Ich will es mal negativ formulieren. Ich konnte und wollte nicht mehr mit ansehen, dass immer mehr Verwahrlosung in unseren Kiezen einhält. In der täglichen Arbeit merkt man aber, dass es nicht so einfach ist, schnell Verbesserungen herbeizuzaubern. Man muss schon ganz schön rackern um Mitstreiter und Verbündete zu finden, die einen dabei unterstützen die Projekte umzusetzen. Aber ich denke, mittlerweile haben wir aber positive Entwicklungen im Treptower Norden. Man kann die Aufwertungen der Kieze erkennen. Von daher war nicht alles was gemacht wurde falsch.
Was sind für Sie die wichtigsten Projekte, die in dieser Zeit verwirklicht wurden?
Es sind viele kleinere Projekt, die zusammengenommen die Lebensqualität im Treptower Norden verbessern. Vieles hat mit Standortsicherung zu tun, wie z.B. der Erhalt von Cabuwazi, vieles hat mit dem bürgerschaftlichen Engagement zu tun, welches sich in den letzten Jahren sehr herauskristallisiert hat. Ich nenne da die KungerIni, der “Runde Tisch Alt-Treptow“ oder den Baumschulenweger Bürgerverein. Durch Sie entstehen Projekte, die gut für unsere Kiez sind. Sie entwickeln attraktive Angebote vor Ort und werben darüber hinaus für die Kieze. An diese erfolgreiche Arbeit muss angeknüpft werden, damit diese zarten Pflänzchen stärker werden.
Der Wirtschaftssenator Wolf von der Linkspartei behauptete vor kurzem in einem Interview, der rot-rote Senat brauche neue Ideen. Hat er Recht? Sind die Ideen ausgegangen?
Nein! Wir haben viel zu tun. Z.B. Bildung. Wir haben die Schulstrukturreform. Sie ist wichtig für Berlin, weil Sie mehr Bildungschancen für unsere Kinder bringt. Nun müssen wir das was auf dem Papier steht aber auch umsetzen. Sie ist auch ein sozial- und integrationspolitischer Baustein. Wir bauen die Qualität der KITAS aus und machen Sie zu der 1. Bildungseinrichtung für unsere Kinder. Zudem werden bis 2011 die letzten drei KITA-Jahre beitragsfrei. Ich denke, die Bildung unabhängig von dem Geldbeutel und dem Bildungsstand der Eltern zu machen, ist eines der wichtigsten Ziele die wir Verfolgen. Das ist der Einstieg für Chancengleichheit und Chancengerechtigkeit. Aber es wird noch viel Kraft brauchen. Ein weiteres wichtiges Feld ist die Stärkung des Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Berlin. Der Ausbau der so genannten „Green Industrie“, also Industrie der Umweltwirtschaft, stärkt Berlin, schafft zukunftsfeste Arbeitsplätze und sichert damit die Grundlagen auch für politisches Handeln. Letztlich aber bei weitem nicht abschließend ist die Frage der öffentlichen Daseinsvorsorge. Das heißt, welche Infrastruktur muss der Staat bzw. Berlin vorhalten. Für mich ein wichtiges Projekt. Die Fragen die wir uns stellen müssen sind, welche Aufgaben hat der Staat, welche Aufgaben muss er selber vorhalten, welche Aufgaben muss er über Verträge garantieren. Ich denke, dass wird eine der spannendsten Diskurse, die wir zur Zeit führen.
Welches ist Ihrer Meinung nach die größte Herausforderung, der sich Berlin mittelfristig zu stellen hat?
Nun oben habe ich einiges schon angesprochen. Mittelfristig wird es zu enormen Aufwertungen in der Stadt kommt. Das ist eine Entwicklung, die mit der wachsenden Bedeutung von Berlin als internationale Metropole zu tun hat. Wir müssen Aufpassen das wir nicht große Teile der Bevölkerung abhängen und auf diesem Weg verlieren. Die Soziale Mixtur, die sich durch Berlin zieht macht es so interessant. Wir müssen sie erhalten. Deswegen müssen wir Obacht geben. Im Übrigen ist das genau das Thema, was den Treptower Norden bewegt. Gentrifizierung ist hier das Schlüsselwort. Also Aufwertung und steigende Attraktivität der Wohnquartiere. Die zweite große Frage ist die Erschließung des Ostens von Berlin. Wir haben viele Flächen die wir noch Entwickeln können und müssen. Dazu gehören aber auch Leistungsstarke Straßen und ein guter ÖPNV um das erfolgreich zu realisieren.
Was stört Sie an der Politik eigentlich besonders?
Politik macht Spaß. Aber sie ist ab und zu auch sehr aufreibend. Was ich auch traurig finde ist, dass oftmals der Politiker als Objekt dahergestellt wird. Und der Mensch dahinter oft vergessen wird. Wir haben als Politiker sicherlich dazu beigetragen, aber leider wird hier viel über einen Kamm geschert. Zu Arbeit eines Abgeordneten gehört auch, dass er immer ein offenes Ohr für die Menschen hat, dass er sich um Ihre Belange kümmert.
Bei welchen Projekten hier im Kiez sind sie engagiert und wie kann man als Otto Normalverbraucher mit Ihnen in Kontakt treten?
Nun ich biete Sprechstunden an. Jeden letzten Dienstag im Monat im Café Lebensbaum, Kiefholzstraße 248 von 16:00 bis 18:00 Uhr und jeden ersten Dienstag von 16:00 bis 18:00 Uhr im Mobilen Pflegedienst. Zudem machen wir immer am 1. Samstag im Kiez einen Infostand. Schauen Sie einfach nach den SPD-Schirm.
Das Interview führte Ronny Grahl.
Die Kirche zum Vaterhaus wird 100
Dieses Jahr ist es soweit: Die Kirche zum Vaterhaus feiert ihr hundertjähriges Bestehen. Das in seiner Bauweise eher untypische Gotteshaus ist das erste in Baumschulenweg. 1908 wurde der Grundstein gelegt, 1911 war der Bau vollendet. Die Kirche ist mit der angrenzenden Schule und dem Gemeindehaus baulich verbunden. Das seit 1978 unter Denkmalschutz stehende Gesamtensemble wurde sehr schlicht und zweckmäßig entworfen. Besonders die zwei Türme und das sonntägliche Läuten der Glocken machen auf die Kirche aufmerksam. Den Namen verdankt die Kirche einer Bibel-Stelle aus dem Johannesevangelium. Hier heißt es: „In meines Vaters Haus sind viele Wohnungen.“ So entstand die Kirche zum Vaterhaus. In Baumschulenweg wurden schon vor Errichtung der Kirche Gottesdienste abgehalten, jedoch waren sie nur alle vier Wochen möglich. Die restlichen Sonntage mussten die Anwohner weite Wege in Kauf nehmen und den Gottesdienst in Stralau besuchen. Die Kirche mit ihren 700 Sitzplätzen schaffte Abhilfe. Nachdem sie während des Zweiten Weltkriegs schwer beschädigt worden war, konnte die Kirche bereits vier Jahre nach Kriegsende wieder genutzt werden. Seit den 1990er Jahren wurden der Innenraum, die zwei Türme und das Dach restauriert. So präsentiert sich der Bau zum großen Jubiläum von seiner besten Seite.